AntiCastorNetz Magdeburg
Repression
Neckarwestheim-Bußgeldprozess
Hintergrund-Informationen
Zieht euch warm an!
Bericht vom Prozesstraining in Magdeburg
fb An einem Wochenende im Februar organisierten AntiCastorNetz und
Rote Hilfe gemeinsam ein Seminar, in dem der Umgang mit der Justiz
geübt wurde. Ein prozesserfahrener Baden-Württemberger war nach
Magdeburg gekommen, um von seinen zwanzigjährigen Erfahrungen bei der
Führung politischer Prozesse zu berichten.
Er war zunächst in den 80er Jahren gegen die Atomwaffenstationierungen in Süddeutschland aktiv und engagiert sich nun gegen Atomtransporte.
Zunächst ging es um die theoretischen Rahmenbedingungen im Gerichtsverfahren. Wie läuft dieses generell ab, welche Rechte haben die Beschuldigten/Angeklagten? Wie können wir unsere politischen Argumentationen einfließen lassen? Grundsätzlich ging es darum, Ängste vor Gerichten, Richtern und der Justiz überhaupt abzubauen und ein Selbstvertrauen zu entwickeln, dass es den AktivistInnen erlaubt, Prozesse auch ohne RechtsanwältInnen zu führen.
Dazu gab es u.a. ein Rollenspiel, in dem eine Gerichtsverhandlung mal "probiert" werden konnte. Dabei zeigten sich gleich konkrete praktische Probleme, die berücksichtigt werden sollten. Zum Beispiel die Gefahr, vom Thema - z.B. der Atomenergie-Kritik - abzukommen und sich in Detaildiskussionen, die letztlich irrelevant sind, zu verrennen. Oder das Problem, dass RichterInnen oft dazu neigen, ihr Urteil schon zu Beginn zu fällen und dann nicht mehr richtig zuzuhören. Wie mit diesen und weiteren Problemen umgegangen werden kann, konnten die TeilnehmerInnen des Trainings erproben.
Auch die Vollstreckung von Urteilen und Möglichkeiten des politischen Umgangs damit wurden erörtert. Eine ausführliche Mitschrift des Seminars kann beim AntiCastorNetz - AntiCastorMD@gmx.de - angefordert werden.
Das Training diente u.a. der Vorbereitung des Neckarwestheim-Bußgeldprozesses.
Die Stimmung am Ende war dann auch sehr motiviert. Es wurde eine offensive Presseerklärung zum Seminar herausgegeben (siehe dazu: www.antiatom.de/magdeburg --> Link "Presseinfos"). Einige AktivistInnen formulierten in den folgenden Tagen ihre ersten eigenen Klagen.