2015-01:Kalifornien: Hunderte aus Isohaft entlassen - Tausende verbleiben

Aus grünes blatt
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Kalifornien: Hunderte aus Isohaft entlassen – Tausende verbleiben

Sal Rodriguez Der erste staatsweite Hungerstreik gegen die Anwendung von Isolationshaft in kalifornischen Gefängnissen ist über drei Jahre her. Die Hungerstreiks verursachten Verhandlungen über Gesetze, internationale Untersuchungen und ein paar Reformen.

"Security Housing Units" (SHUs)¹ wurden 1989 im Pelican Bay State Prison eingeführt, und waren dafür konzipiert, die "Schlimmsten der Schlimmen" 22 1/2 bis 24 Stunden am Tag in engen, sicheren Isolationszellen festzuhalten. Heute gibt es SHUs in einem Frauen- und vier Männerknästen. Trotz dieser Ausweitung hat Kalifornien in den SHUs nicht „genug” Platz, weshalb weitere Gefangene in „Administrative Segregation Units" (ASUs/Ad-Segs)², die auf alle Knäste verteilt sind, gesteckt werden. 2011 saßen schon Tausende in SHUs, davon über 1.100 alleine in der Pelican Bay SHU. Etwa die Hälfte von ihnen hatte schon über ein Jahrzehnt in der SHU verbracht, 78 Menschen schon mindestens 20 Jahre. Im Juni 2011 koordinierten Einzelpersonen in der Pelican Bay SHU einen Hungerstreik als Protest gegen Langzeit-Isolation. Der Hungerstreik dauerte drei Wochen an und brachte Menschen aller kulturellen Gruppen zusammen. In dem Jahr gab es noch einen weiteren Hungerstreik, dem 2013 ein dritter, 60 Tage langer Hungerstreik folgte.


Von Oktober 2012 an hat das "California Department of Corrections and Rehabilitation" (CDCR) die Kriterien für eine SHU-Unterbringung verändert, ein "Step Down Program" für einen Wechsel Gefangener aus der SHU heraus erstellt und einen Prozess begonnen, in dem der "Fall" jeder einzelnen Person in einer SHU oder ASU/Ad-Seg überprüft wird, um die Verhältnismäßigkeit ihrer Unterbringung zu überprüfen. Die Überprüfungen laufen weiter, aber die bisher gesammelten Daten sind schon recht aufschlussreich:

Laut der Daten vom CDCR wurden 725 SHU-Überprüfungen durchgeführt, etwa 69% davon haben zu einer Verlegung in den lezten Schritt des "Step Down Program" und/oder den Normalvollzug geführt. Bei den ASU/Ad-Seg-Überprüfungen haben 63% zu einer Rückkehr in den Normalvollzug geführt.

Dafür gibt es verschiedene Erklärungen. Erstens haben zweifelsfrei die vorgenommenen Fall-Überprüfungen dazu beigetragen. Zweitens sollte – teilweise aufgrund gerichtlich angeordneter Reformen bezüglich der Isolierung von Personen, die in psycholigischer/psychiatrischer Behandlung sind – die Anzahl der Einzelhaftgefangenen verringert werden. Drittens ist es möglich, dass manche Personen in Isolationstrakten in den letzten Jahren von verringerten Gefangenenzahlen profitiert haben.


Nun gibt es Grund zum vorsichtigen Optimismus in Anbetracht der Datenlage. Zugleich gibt es noch viel mehr, was getan werden kann.


Übersetzung und Kürzung: Rowena


englischer Original-Artikel


1),2) Begriffserklärungen und mehr in "Knastkämpfe_in_Kalifornien", Ausgabe 62