2019-01:Friedensaktivistin geht ins Gefängnis - Solidaritätsaufruf

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Friedensaktivistin geht ins Gefängnis – Solidaritätsaufruf

der Friedensnobelpreis für ICAN im letzten Jahr hatte große Signalwirkung, die Bewegung für eine atomwaffenfreie Welt wird ernst genommen.

Durch die Aufkündigung des sogeanannten INF-Vertrags zwischen den USA und Russland, ist die Gefahr jedoch noch längst nicht verbannt... Europa wird zwischen den "Atommächten" zu einer potentiellen Angriffsfläche, wo Atomwaffen stationiert gibt es diese Bedrohung.

Kurz um, auch dieses Jahr wird im August wieder an Hiroshima und Nagasaki erinnert damit sich die Geschichte nicht wiederholt und dafür das wir die unmenschliche und unkontrollierbare Gefahr, die uns die Atomkriegsuhr (Doomsday Clock) vergegenwärtigt, die momentan auf 2 Minuten vor 12 Uhr steht, eines Tages endgültig bannen können.

Aus aktuellem Anlass schreibe ich, um auf eine Aktivistin aufmerksam zu machen, die für ihre Überzeugung, der deutschen Regierung auch das Unrecht dieser ganzen Angelegenheit vor Augen führen zu müssen ins Gefängnis kommt!

Dieser Prozess sollte nicht aus Mangel öffentlichen Interesses einfach vergessen werden!

7 Tage Ersatzfreiheitsstrafe

Ins Gefängnis für eine atomwaffenfreie Welt

Traditionell wurde Ziviler Ungehorsam mit freiwilligen und unfreiwilligen Gefängnisaufenthalten schon häufig verbunden. „Was für eine Wucht hat das, als unschuldiger Mensch ins Gefängnis zu gehen“ fragte schon Thoreau. In der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung war die Kampagne „jail for bail“ zum Massenphänomen geworden und hat großen politischen Druck erzeugt. Auch andere gewaltfreien Bewegungen nahmen bewusst Gefängnisaufenthalte in Kauf. Auch viele Aktive in der deutschen Friedensbewegung der 80iger Jahre setzten ein starkes politisches Zeichen für ihren schließlich erfolgreichen Widerstand gegen die neue Atomwaffenbewaffnung.

An diese Erfahrungen knüpft Clara Tempel (23 Jahre) von der Prozessgruppe Wider§pruch mit ihrem Entschluss an, einen Teil der verhängten Tagessätze im Gefängnis abzusitzen. 2016 besetzte sie mit acht weiteren Aktivist*innen die Startbahn auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel, um zumindest für eine kurze Zeit die völkerrechtswidrige atomare Teilhabe Deutschlands und die deutschen militärischen Übungsflüge zum Atomwaffenabwurf zu unterbinden. Sie wurde deshalb zu 30 Tagessätzen verurteilt. In allen nachfolgenden Instanzen konnte dieses Urteil nicht aufgehoben werden, so dass sie zur Zeit zusammen mit ihrer Mitklägerin eine Verfassungsbeschwerde eingereicht hat, um endlich vom obersten Gericht die Völkerrechtswidrigkeit dieser atomaren Teilhabe feststellen zu lassen und deshalb ihr Handeln vom Recht gedeckt sei. Das Urteil wurde trotzdem vorläufig rechtskräftig und damit vollstreckbar.


Einen Teil der 30 Tagessätze wurden als solidarische Aktion von anderen Atomwaffengegner-*innen übernommen. Mit dem Entschluss, ihre restliche „Geldstrafe“ als „Ersatzfreiheits-strafe“ abzugelten, ist mit keinem Schuldeingeständnis verbunden. Nach wie vor ist sie überzeugt, dass der Regelübertritt Hausfriedensbruch angesichts des großen Unrechts, das von diesen Übungsflügen ausgeht, nicht nur moralisch legitim, sondern auch legal vor dem Gesetz ist und sie somit, von der Verfassung verpflichtet (siehe Artikel 25 GG), gesetzeskonform gehandelt hat.


Mit dem Entschluss, die Ersatzfreiheitsstrafe am 21.3.2019 in Hildesheim anzutreten, verbindet sie die Hoffnung, den bisher unbeachteten ständigen Völkerrechtsbruch der deutschen Bundesregierung, stärker in die Gesellschaft zu tragen und dafür zu sensibilisieren. Das wird ihr aber nur gelingen, wenn ihre Stimme im Gefängnis durch die hundertfachen Stimmen außerhalb der Gefängnismauern verstärkt und sich so ihr politisches Anliegen verbreiten lässt.


Deshalb sind während ihres Gefängnisaufenthaltes vielfältige Aktionen geplant, die auf unserer Homepage, im Newsletter und durch Pressearbeit veröffentlicht werden. Für jede_n sind entsprechende Beteiligungsmöglichkeiten, sei es von zu Hause aus, sei es in Hildesheim, sei es in der Unterstützergruppe vor dem Gefängnis oder mit der eigenen politischen Gruppe vorhanden. Lasst uns Claras Stimme hörbar und sichtbar vermehren, um ein weiteres Zeichen zu setzen: Die deutsche Atomwaffenpolitik braucht eine Umkehr. Sie basiert auf permanenten Völkerrechtsbruch und Verfassungsbruch und führt am Ende zu einer atomaren Katastrophe.




Der Text im mittleren Teil steht zur Weiterverbreitung zur Verfügung, ich bitte darum.

https://aktion.nuclearban.de/node/9

Diese Petition bitte auch unterschreiben, Sie ist an Frau Merkel adressiert.


Wer mehr tun möchte, kann an diese Adresse schreiben: iskenius@ippnw.de

oder schauen ob er / sie mal Zeit hat nach Büchel zu reisen dieses Jahr http://www.atomwaffenfrei.de/aktiv-werden/artikel/528edbdd66c0fec84383f0e403747c41/mach-mit-aktionspraesenz-2019.html


Weiterführende Verknüpfungen:

https://www.kingsbayplowshares7.org/press-release

https://www.icanw.de/

https://www.ippnw.de/


Ich wünsche mir, das sich möglichst viele Menschen solidarisch zeigen und was tun!


Danke für die Aufmerksamkeit,

bit denn,


Onno